Niederschrift über die Vorstandssitzung am 31. August 2009 in Stuttgart
Beginn: 10.27 Uhr
Anwesend:
RaVGH Dr. Christian Heckel (Konstanz), Landesvorsitzender
RaVGH Raphael Epe (Mannheim), stellvertr. Landesvorsitzender
RinaVG Beate Burr (Stuttgart)
RinaVG Katharina Jann (Freiburg)
RaVG Jörg Müller (Sigmaringen)
RinaVG Nina Philippi (Sigmaringen)
Richter Dr. Wolfgang Schenk (Karlsruhe)
RinaVG Prisca Schiller (Freiburg)
VRaVG Dr. Rolf Vondung (Stuttgart)
Der Vorsitzende eröffnet die Vorstandssitzung und begrüßt die anwesenden
Vorstandsmitglieder, nachdem zuvor Herr Präsident Dr. Kuntze die schon
Anwesenden mit einem kleinen Gruß empfangen hat.
TOP 1
Vorbereitung des Jahresgesprächs mit dem JuM
Herr Dr. Heckel und Herr Epe werden am 25. September das Jahresgespräch
mit dem JuM führen. Dort soll schwerpunktmäßig die Personal- und
Stellensituation in der Verwaltungsgerichtsbarkeit angesprochen werden.
Weiter soll der Sachstand in Sachen Dienstrechtsreform und Abschaffung
des Widerspruchsverfahrens erfragt werden.
TOP 3
Verwaltungsgerichtstag Mai 2010 in Freiburg
Frau Schiller berichtet vom Stand der Vorbereitungen des
Verwaltungsgerichtstags und stellt den Flyer vor, der in Kürze in den
Druck geht und voraussichtlich in der 39. KW versandt wird. Die
Sprengelvorsitzenden sollen die Verteilung am jeweiligen Gericht
übernehmen. Die Lehrstühle für Öffentliches Recht sowie die
Fachhochschulen sollen ebenfalls Flyer erhalten.
Frau Schiller bittet darum, in den Sprengeln per Mail das Interesse an
der Teilnahme am Landestreffen abzufragen. Für die Reservierung eines
passenden Lokals muss die Teilnehmerzahl jedenfalls größenordnungsmäßig
feststehen.
Die Homepage des Verwaltungsgerichtstags 2010 wird in Kürze ans Netz
gehen. Hierüber soll mit einer Rundmail informiert werden. Eine
Anmeldung wird voraussichtlich ab Anfang Februar 2010 möglich sein.
TOP 2
Vereinsjubiläum im Oktober 2010 in Stuttgart
Herr Dr. Vondung berichtet vom Stand der Vorbereitungen. Der Ratssaal
ist für den 4. Oktober 2010 gebucht. Beginn des Festakts soll um 14 Uhr
sein.
TOP 4
Arbeit des BDVR
Aktuell gibt es - abgesehen von der Vorbereitung des
Verwaltungsgerichtstags (siehe TOP 3) - nichts zu berichten.
TOP 5
Sonstiges
Der Landesvorsitzende wird nach dem Jahresgespräch im JuM einen
Mitgliederbrief verfassen.
Die Mail vom 16.08.2009 betreffend eine Kontaktaufnahme/Partnerschaft
mit lettischen Verwaltungsrichtern soll in den Sprengeln weitergeleitet
werden mit der Bitte um Rückmeldung bei Interesse.
Herr Dr. Heckel berichtet, dass Herr Justizminister Prof. Dr. Goll bei
einem Besuch in Sigmaringen im Mai ein Bekenntnis zum Gerichtsstandort
Sigmaringen abgegeben habe.
Schließlich wird über die Einstellung von Bildern der
Vorstandsmitglieder auf der Homepage des Vereins diskutiert.
Mehrheitlich sieht der Vorstand Missbrauchsgefahren. Es wird daher
beschlossen, Herrn Carsten Ulrich zu bitten, die Bilder aus dem Netz zu
nehmen.
Dr. Heckel (Landesvorsitzender)
Epe (Protokoll)