Zusammenfassung der Vorstandssitzung am 16. Juli 2008 in Mannheim
Beginn: 10.10 Uhr
Ende: 13.10 Uhr
Anwesend (alphab.):
RinVG Burr (Stuttgart)
RaVGH Epe (Mannheim, stellvertr. Landesvorsitzender)
RinVG Gulde (Sigmaringen)
RaVGH Dr. Heckel (Mannheim, Landesvorsitzender),
RaVG Knorr (Freiburg),
RinVG Speckmaier (Karlsruhe)
RaVGH Dr. Vondung (Mannheim)
Der Vorsitzende berichtet zunächst über das Jahresgespräch, das er gemeinsam mit Herrn Epe am 25.04.2008 im Justizministerium geführt hat; ferner über seinen Schriftwechsel mit dem Herrn Justizminister und die Aktivitäten des BDVR zum Thema Richterbesoldung. Außerdem berichtet er über den Gang des Gesetzgebungsverfahrens zur Neuordnung des Landesdisziplinarrechts und seine Stellungnahmen gegenüber den Landtagsfraktionen (siehe im Einzelnen die Stellungnahmen in der Internet-Homepage des Vereins; weitere Einzelheiten finden sich im Mitgliederbrief vom 20. August 2008).
Anschließend berichtet Herr Vondung über die letzte Sitzung des Vorstandes des BDVR und des Deutschen Verwaltungsgerichtstags e.V. Ende Juni in Greifswald. Es wird auf den Fortgang der Vorbereitungen für den Verwaltungsgerichtstag 2010 in Freiburg und den vorgesehenen sogenannten kleinen Verwaltungsgerichtstag 2009 in Kassel eingegangen.
Die nächste Mitgliederversammlung soll am 5. November 2008 in Sigmaringen stattfinden. Einzelheiten zu den Neuwahlen des Vereinsvorstands und des Präsidialrats sind ebenfalls im nächsten Mitgliederbrief zu lesen.