Niederschrift über die Vorstandssitzung am 8. Februar 2010 in Stuttgart
Anwesend (alphab.):
RinVG Burr (Stuttgart)
RVGH Epe (Mannheim, stellvertr. Landesvorsitzender)
RVGH Dr. Heckel (Landesvorsitzender),
RinVG Jann (Freiburg),
RinSG Dr. Kapell (Karlsruhe)
RVGH Dr. Kenntner (Mannheim)
RinVG Philippi (Sigmaringen)
RinVG Schiller (Freiburg),
RinVGH Speckmaier (Karlsruhe)
VRVG Dr. Vondung (Stuttgart)
VPrVG Gaber heißt die Vorstandsmitglieder in Stuttgart willkommen; der Vorsitzende bedankt sich für die Möglichkeit, im Verwaltungsgericht Stuttgart zu tagen.
TOP 1: Dienstrechtsreform
Der Vorsitzende begrüßt den Kollegen RVGH Dr. Graßhof, der zur Zeit an das Justizministerium BW abgeordnet ist. Dieser berichtet sodann über den Stand der Dienstrechtsreform, die im Sommer in den Landtag kommen und zum 1.1.2011 in Kraft treten soll.
TOP 2: VGT 2010 in Freiburg
Hierzu berichtet Frau Schiller, dass am VGH Sonderurlaub erteilt und ein Zuschuss von 50 € gewährt werde. Andere Verwaltungsgerichte hätten gleiches angekündigt. Aktuell hätten sich bereits 220 Teilnehmer angemeldet.
TOP 3: Vereinsjubiläum
Es werden die anstehenden Schritte zur Vorbereitung des Festakts am 04.10.2010 besprochen. Bei diesem Anlass wird als Termin für die diesjährige Mitgliederversammlung Anfang November ins Auge gefasst.
TOP 4: BDVR
Der Vorsitzende berichtet von der Mitgliederversammlung des BDVR im November 2009 in Berlin. Frau Jann hat sich bereit erklärt, als Pressebeauftragte des Landes die zur Veröffentlichung im Rundschreiben des BDVR geeigneten Vorgänge in Baden-Württemberg zu beobachten.
TOP 5: Sonstiges
Der Vorsitzende berichtet über seine Tätigkeit seit der letzten Vorstandssitzung.
Dr. Heckel (Landesvorsitzender) Dr. Vondung (Protokoll)