Niederschrift über die ordentliche Mitgliederversammlung 2012
am Donnerstag, den 8. November 2012
im
Verwaltungsgerichtshof Mannheim
TOP 1: Begrüßung der Mitglieder
Der Vorsitzende des Vereins, RaVGH Dr. Heckel, begrüßte die anwesenden Mitglieder.
TOP 2: Bericht des Vorsitzenden
Der Vorsitzende berichtete zunächst über die Entwicklung der Mitgliederzahl, die seit dem Jahr 2010 (238) leicht auf 241 gestiegen sei. Darunter seien jedoch nur noch 137 im Dienst der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes stehende Richterinnen und Richter, 38 „Externe“ und 66 Pensionäre.
Finanziell stehe der Verein weiterhin gut da, zumal der Verein Deutscher Verwaltungsgerichtstag e.V. für dieses Jahr auf seinen Beitrag verzichtet habe.
Der Kassenbericht sei wiederum von RaVGH Vogel geprüft worden. Der Vorstand habe den Kassenwart, Herrn RaVGH Kümpel, entlastet.
Dem Dank an den Kassenwart schloss sich der Dank an den Webmaster RaVG Dr. Ulrich an.
Der Vorsitzende wies sodann darauf hin, dass im Frühjahr 2011 als nichtständige richterliche Mitglieder des Richterwahlausschusses in der Verwaltungsgerichtsbarkeit auf Vorschlag des Vereins Herr VRaVG Röck und Herr RaVG Klein und als deren Vertreter Herr RaVG Knorr und vom Wahlvorschlag der Neuen Richtervereinigung als Vertreterin Frau RinaVGH Leven gewählt wurden.
Des weiteren berichtete er über die Tätigkeit des Vereins. Insoweit wird auf den auf der Homepage des Vereins veröffentlichten Rechenschaftsbericht verwiesen. Auf Bundesebene ist der Verein durch VRaVG Dr. Vondung als Vorstandsmitglied des BDVR und durch RinaVGH Schiller als Vorstandsmitglied im Deutschen Verwaltungsgerichtstag e.V. bestens vertreten.
Der Vorsitzende kündigte an, nach 10jähriger Vorstandstätigkeit, davon 6 Jahre als Vorsitzender, nicht mehr zur Wahl zu stehen, und schlug Herrn Dr. W. Schenk als seinen Nachfolger vor.
TOP 3: Entlastung des Vorstands
Der Vorstand wurde auf Antrag von RaVGH Epe einstimmig - bei drei Enthaltungen -entlastet.
TOP 4: Wahlen nach § 10 der Satzung
a) Wahl des Vorstands
Sodann wurde Herr Ri Dr. W. Schenk einstimmig bei Enthaltung des Gewählten zum 1. Vorsitzenden gewählt.
Anschließend wurden die fünf weiteren Mitglieder des Vorstands und ihre Stellvertreter einstimmig gewählt und zwar:
Herr VRaVG Dr. Vondung (Stuttgart)
Stellvertreterin: Frau RinaVG Roth
Frau Rin Dr. Hilde Neidhardt (Karlsruhe)
Stellvertreter: Herr Richter Dr. Nusser
Herr VRaVG Albers (Freiburg)
Stellvertreter: Herr RaVG Dickhaut
Herr RaVGH Klein (Mannheim)
Stellvertreter: Herr RaVGH Paur
Frau RinaVG Philippi (Sigmaringen)
Stellvertreter: Herr RaLG Hauser
Zum 2. Vorsitzenden des Vereins wurde Herr VRaVG Dr. Vondung gewählt.
Die Gewählten nahmen die Wahl jeweils an bzw. hatten sich, soweit nicht anwesend, bereits zuvor hierzu bereit erklärt.
4b) Wahl des Vertreters in der Mitgliederversammlung des BDVR und des Vereins Deutscher Verwaltungsgerichtstag e.V.
Zum Vertreter in der Mitgliederversammlung des BDVR und des Vereins Deutscher Verwaltungsgerichtstag e.V. wurde sodann Herr Ri Dr. Schenk und zu seinem Stellvertreter in dieser Funktion Herr RaVGH Klein einstimmig bei Enthaltung der Gewählten gewählt.
Der neue Vorsitzende Dr. Schenk übernahm die Sitzungsleitung und dankte dem scheidenden Vorsitzenden Dr. Heckel für seine jahrelange verdienstvolle Tätigkeit.
TOP 5: Bericht über die Arbeit des BDVR und des Deutschen Verwaltungsgerichtstages e.V.:
Zur Arbeit des BDVR und des Deutschen Verwaltungsgerichtstags verwies Herr Dr. Heckel auf die BDVR-Homepage und die dort eingestellten Stellungnahmen.
Näher ging Dr. Vondung auf die anstehende Mitgliederversammlung in der nächsten Woche ein. Die anstehende Neufassung der Satzung des BDVR habe ihren Grund in der unterschiedlichen Handhabung der Beitragszahlung durch die Landesverbände. Für Baden-Württemberg ändere sich an der schon seit langem praktizierten Differenzierung zwischen aktiven und passiven Mitgliedern wohl nichts. Geplant sei auch eine Harmonisierung der Satzungen des BDVR und des Deutschen Verwaltungsgerichtstags e.V..
Weiter teilte Herr Dr. Vondung mit, dass die Redaktion des Rundschreibens, die seit vielen Jahren in Darmstadt in den Händen von Herrn Hepp gelegen habe, nach Berlin gewechselt sei, und verband damit den Aufruf, sich durch Einsendung von Beiträgen aktiv an der Zukunft des Rundschreibens zu beteiligen.
Auf der Mitgliederversammlung des BDVR wird der Vorstand neu zu wählen sein. Herr. Dr. Vondung wird sich zur Wahl stellen.
Abschließend teilte Herr Dr. Vondung mit, dass das Programm des nächsten Verwaltungsgerichtstags in Münster seit kurzem stehe, und gab einen kurzen Überblick über dessen Inhalt. Es findet sich auch auf der Homepage des e.V. Der übernächste Verwaltungsgerichtstag ist für 2016 in Hamburg geplant und wird dort wohl auch realisiert werden können.
TOP 6: Fortbildungsreise des Vereins nach Straßburg am 13./14.11.2012
RaVGH Klein erläuterte den Ablauf der Reise und wies auf letzte Änderungen hin.
Der Vorsitzende Dr. Schenk dankte den Organisatoren für ihre Bemühungen.
TOP 7: Verschiedenes
Herr Dr. Schenk dankte den anwesenden Mitgliedern für ihr Erscheinen und schloss die Sitzung.
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Dr. Heckel Dr. Schenk Klein